Information zur Entwicklung beim Mobilfunkausbau in unserer Neckarsteinacher Region.

Wie kürzlich von unseren Vertretern aus Wiesbaden, Frau Heitland und Herrn Bauer berichtet wird, zeigt sich, dass nach „Zwei JahrenMobilfunkpakt in Hessen - Auch im Landkreis Bergstraße: Hessens Mobilfunk-Netz weiterwächst.

„Mobile Kommunikation und Datennutzung muss überall möglich sein. Das gilt für Großstädte und Ballungsgebiete ebenso wie für die ländlichen Regionen. Niemand soll sich abgehängt fühlen. Mit dem Mobilfunkpakt 2018 und dem neuen Ministerium für Digitale Strategie und Entwicklung haben wir hierfür die Weichen gestellt“, so Heitland.

„Der Landkreis Bergstraße profitiert erkennbar von unseren Anstrengungen, gemeinsam mit den Mobilfunkanbietern den Netzausbau voranzutreiben. Seit September 2018 wurden allein bei uns im Landkreis Bergstraße 140 Mobilfunkstandorte neu gebaut oder erweitert. Die Mobilfunkversorgung nach Haushalten liegt damit bei beeindruckenden 99,81 Prozent“, freut sich Bauer.

„Durch die erfolgreiche Anpassung der Hessischen Bauordnung im Mai 2020 konnten Hemmnisse abgebaut und Genehmigungs-verfahren entbürokratisiert werden – das bringt den Mobilfunk-ausbau in großen Schritten voran. Außerdem wurde kürzlich ein neues Förderprogramm des hessischen Digitalministeriums von der EU genehmigt. Mit diesem können wir jetzt 50 Millionen Euro in den Neubau von bis zu 300 zusätzlichen Mobilfunkstandorten investieren, um die letzten weißen Flecken in Hessen zu beseitigen. Insbesondere fördern wir damit solche Regionen, in denen ein flächendeckender Ausbau seitens der Mobilfunknetzbetreiber bisher nicht möglich war“, erklärte Heitland. „Diesen erfolgreichen Weg werden wir weitergehen: im Durch-schnitt werden jeden Tag in Hessen mehr als fünf Mobilfunkstandorte neu errichtet oder modernisiert. Von September 2019 bis September 2020 konnte die Anzahl der modernisierten oder neuen Masten nahezu verdreifacht werden. Wir sind damit auf einem sehr guten Weg in ein funklochfreies Hessen!“ so Bauer abschließend.

Ein selbst verschuldeter Wermutstropfen muss allerdings in den Wein. Im Neckarsteinacher Ortsteil  Grein haben am 08.11.2020 von 78 abgegebenen Stimmen 22 mit ja gestimmt und 55 mit nein gestimmt. Damit ist der Funkmast passee. Dabei nützte auch eine großzügige Förderung durch das Land Hessen nichts.                                                                                

Auch Neckarsteinach kann sich über seinen Anteil aus dem mehrere Milliarden Euroschweren Landeszuschuss für die Kommunen freuen.

CDU Neckarsteinach freut sich über finanzielle Hilfen für Hessens Kommunen. Mit großer Freude und Erleichterung hat die Neckarsteinacher CDU die Übereinkunft zwischen der Hessischen Landesregierung und den Kommunalen Spitzenver-bänden in Hessen zum Umgang mit den Kommunalmitteln des Sondervermögens ,,Hessens gute Zukunft sichern" zur Kenntnis genommen. ,,Diese 3 Milliarden Euro der Landesregierung helfen auch uns in Neckarsteinach sehr konkret" Sie unterstützen uns massiv dabei, den erfolgreichen Weg unserer stabilen Haushalte in Neckarsteinach weiterzugehen."

 Nachdem der ursprüngliche Betrag des Sondervermögens der zunächst für die Kommunen vorgesehen war, durch die Vereinbarung aus der letzten Woche jetzt noch einmal um  weitere 550 Millionen Eurozusätzlich aufgestockt wurde zeigt ,Den hohen Stellenwert, den die Landesregierung den kommunalen Belangen einräumt und ist wahrscheinlich in der Geschichte unseres Landes einmalig".

ln dem Paket enthalten sind verschiedene Corona-bezogene Mittel bspw. für Krankenhäuser sowie Schutzmaßnahmen an Schulen und Kitas vorgesehen. Daneben gibt es Positionen für Testungen von Erziehern, Tablets in Pflegeheimen oder den Digitalpakt Schule. Überdies ist die Absicherung des Kommunalen Finanz-ausgleichs (KFA) ein starkes Signal auch für die Planbarkeit der Haushalte. Diese Mittel sichern, dass der KFA auch in den kommenden Jahren steigen und so die wachsenden kommunalen Aufgaben finanzieren wird. Bereits profitiert hat auch Neckarsteinach von der erfolgten Kompensation der Gewerbesteuer-ausfälle.

,Worüber wir uns natürlich besonders freuen ist, dass auch ein Ausgleich für die ausgefallenen Kita-Beiträge Bestandteil der Vereinbarung ist“. Dies war eine wichtige Forderung der Kommunen, die aufgenommen wurde und die es uns nun ermöglicht, endgültig darüber zu entscheiden, dass wir die gestundeten Kita-Beiträge aus dem Frühjahr den Neckarsteinacher Eltern erlassen können. Dieses Paket ist geradezu voll von guten Nachrichten".

Ein Verweis darauf, ,,dass sich die finanzielle Hilfe von über drei Milliarden Euro nahtlos in die Erfolgsprojekte der Vergangenheit einreiht, die durch die CDU-geführten Landesregierungen in den letzten Jahren für die Kommunen aufgelegt wurden. Hierzu zählen die Entschuldungsprogramme wie die HESSENKASSE und der Kommunale Schutzschirm aber auch die Kommunalen Investitionsprogramme. Alles Projekte, von denen auch wir in Neckarsteinach massiv profitiert haben! ,,Und dieser neue über3 Milliarden Euro Baustein aus dem Sondervermögen,sucht in Deutschland seinesgleichen".Es zeigt, dass die CDU die Kommunalpartei ist und das gibt uns massiven Rückenwind für die Kommunalwahlen am 14.März.°'