Der Landesvorsitzende der Jungen Union Hessen, Lukas Brandscheid, hat nach einer mehrtägigen Reise nach Syrien deutliche Kritik an der deutschen Syrien-Wahrnehmung geäußert und plädiert für eine realistischere Debatte über Rückführungen. Brandscheid war gemeinsam mit seinem Stellvertreter Benedikt Stock auf Einladung eines ehrenamtlich engagierten ehemaligen CDU-Landtagsabgeordneten aus Brandenburg in Damaskus und Homs unterwegs und konnte sich ein eigenes Bild von den aktuellen Verhältnissen machen.

„Was in Deutschland über Syrien berichtet wird, bildet nur einen Ausschnitt der Realität ab“, erklärt Brandscheid. „Vor Ort zeigt sich ein Land im schwierigen Wiederaufbau, aber keineswegs ein Ort, an dem ein menschenwürdiges Leben generell unmöglich wäre.“ Viele Bereiche des Alltagslebens funktionierten überraschend stabil, in Damaskus und großen Teilen von Homs seien „ein pulsierendes Stadtleben: volle Straßen, offene Cafés, Restaurants mit Volksfeststimmung und geschäftige Händler sowie eine spürbare Aufbruchsstimmung“ zu erleben. Gleichzeitig gebe es weiterhin schwer zerstörte Stadtteile – ein Bild der Gleichzeitigkeit, das hierzulande kaum vorkomme.

Aus zahlreichen Gesprächen mit der Bevölkerung hätten sich breite Unterstützung für die neue Regierung und der Wunsch nach Stabilität ergeben. In allen gesellschaftlichen Gruppen sei die Erwartung spürbar, dass das Land nach dem Sturz des Assad-Regimes zusammenwachsen und Minderheiten geschützt werden. Auch aus alawitischen Vierteln in Homs wurde geschildert, wie das neue staatliche Sicherheitsgefüge jüngste Unruhen rasch eingedämmt habe.

Vor diesem Hintergrund erneuert die Junge Union Hessen ihre Position zu Rückführungen:
„Wenn vor Ort deutlich wird, dass ein normales Leben wieder möglich ist, dann muss Deutschland seine Migrationspolitik entsprechend anpassen“, so Brandscheid. Rückführungen von Personen ohne dauerhaften Aufenthaltstitel müssten ausgebaut werden. Gleichzeitig müsse restriktiver eingebürgert werden. „Es kann nicht sein, dass Menschen dauerhaft in Deutschland bleiben, obwohl es keinen Schutzgrund mehr gibt und obwohl sie sich über Jahre weder integriert noch einen stabilen Status erworben haben.“ Viele Syrerinnen und Syrer wünschten sich die Heimkehr ihrer im Ausland lebenden Landsleute, deren Ausbildung und Wissen beim Wiederaufbau gebraucht werde. „Über Rückkehr zu sprechen ist deshalb nicht nur angemessen, sondern notwendig und in deutschem wie in syrischem Interesse“, erklärt Brandscheid.

Deutschland müsse zudem frühzeitig eine konstruktive Rolle im Wiederaufbau Syriens spielen. Dazu gehöre auch, Wirtschaftsbeziehungen vorzubereiten und Investitionen anzubahnen, wo dies politisch verantwortbar sei. „Wenn Syrien wieder Stabilität gewinnt, liegt das im deutschen Interesse – sicherheitspolitisch, migrationspolitisch und wirtschaftlich.“

Brandscheid kündigt an, seine Eindrücke in den kommenden Wochen in die politische Diskussion einzubringen: „Deutschland braucht eine ehrliche Debatte, die nicht auf Bildern von gestern basiert, sondern auf den tatsächlichen Verhältnissen vor Ort.“