Am gestrigen Montag entsendeten die Fraktionen ihre Magistratsmitglieder. Damit steht unser Team für die aktuelle Legilatur.

Am vergangenen Montag trafen sich die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung unter Leitung von Stadtverordnetenvorsteherin Eva Schückler in der VIerburgenhalle. Wichtigster Tagesordnungspunkt an diesem Tage: Die Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten. Auf einer gemeinsamen Liste mit der SPD Neckarsteinach entsendete die CDU Neckarsteinach Judith Greulich in den Magistrat, die als zweite Kandidatin auf der Liste auch mit der benötigten Anzahl an Stimmen in das Gremium gewählt wurde. Sie wurde vor Ort vereidigt und konnte danach ihren Platz als Mitglied des Magistrats einnehmen.

Die Listenverbindung sorgte bei einem Stadtverordneten für Unmut, obgleich dieses Vorgehen mit allen Fraktionen abgestimmt, so wie von allen Fraktionen so gewollt, bzw. akzeptiert war. Sogar kurzfristig fand noch eine Absprache mit den Fraktionssprecher*innen statt, um sicher zu gehen, dass dies auch wirklich im Sinne aller Fraktionen ist. Hier stand nämlich, anders als vom Kollegen unterstellt, weder der "Machterhalt", noch eine "Verbrüderung gegen andere Fraktionen", sondern viel mehr die politische Tradition und faire Verteilung der Zuständigkeiten und Kompetenzen unter den Fraktionen im Mittelpunkt. In den Sondierungsgesprächen waren sich die Fraktionen einig, dass die politische Tradition in Neckarsteinach gewahrt werden soll, nach der die stärkste Fraktion die Stadtverordnetenvorsteherin und die zweitstärkste Fraktion den ersten Stadtrat stellt. Diesem Konsens konnte nur entsprochen werden, wenn die zweitstärkste Fraktion, in diesem Fall die SPD, auch die meisten Stimmen auf ihrer Magistratsliste vereinen kann. Dies ist eine Regelung der HGO und nicht durch einfache Absprachen oder ähnliches zu umgehen. Um die Sitzverteilung im Magistrat nicht aus dem Gleichgewicht zu bringen, war hier eine Listenverbindung die einzige Lösung. Somit kann die SPD als zweitstärkste Fraktion in der Stadtverorndetenversammlung weiterhin mit Wolfgang Sponer den ersten Stadtrat stellen und keine der anderen Fraktionen hat hierdurch einen Nachteil.

Durch das Mandat im Magistrat, wird nun ein Platz in der Stadtverordnetenversammlung frei, den Alexander Grau ab der kommenden Stadtverordnetenversammlung füllen darf. Er zieht zum ersten Mal in die Stadtverordnetenversammlung ein und freut sich auf die Aufgaben und Herausforderungen in der Kommunalpolitik.

Wir wünsche Judith und Alexander für ihre Aufgaben ein glückliches Händchen und Durchsetzungsvermögen, so wie die gewisse Feinfühligkeit, die man in der Kommunalpolitik doch auch immer wieder bleibt und wir freuen uns auf die anstehende Legislaturperiode, die noch so einige wichtige Entscheidungen mit sich bringen wird.